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Beschlüsse des Einwohnerrats Stadt Baden

Sitzung vom 11. Dezember 2018

Der Einwohnerrat der Stadt Baden hat an seiner Sitzung vom 11. Dezember 2018 folgende Beschlüsse gefasst:

  1. Als Stimmenzähler für den Rest der Amtsdauer 2018/2019 wird Thomi Bräm gewählt.
  2. Das überarbeitete Gesamtbudget 2019 mit einem Steuerfuss von 92% wird genehmigt.
  3. Für die Projektierung des Umbaus und der Sanierung des Schulhauses Pfaffechappe inkl. Lüftung und Schwimmhalle wird ein Kredit von CHF 2'155'000 (+- 10%, Kostenstand 19.12.2017) bewilligt.
  4. Die Leistungsvereinbarung mit der Spitex Limmat-Aare-Reuss AG wird genehmigt.
    1. Das Postulat von Hannah Locher vom 18. September 2018 betreffend Engagement zur Aufnahme von geflüchteten Menschen wird überwiesen.
    2. Das Postulat wird nach Kenntnisnahme vom Bericht als erledigt abgeschrieben.
    1. Die Kreditabrechnung für die Projektierung einer neuen Dauerausstellung im Historischen Museum, schliessend mit CHF 228'648.85, wird genehmigt.
    2. Die Kreditabrechnung für den Bau einer neuen Dauerausstellung einschliesslich Massnahmen zur Besucherführung, Beschriftung und Infrastruktur des Museums, schliessend mit brutto CHF 1'586'271.13 bzw. netto CHF 1'072'771.13, wird genehmigt.
    3. Die Kreditabrechnung für notwendige klimatische Verbesserungen im Museum, schliessend mit CHF 285'570.66, wird genehmigt.
  5. Die Kreditabrechnung für die Sonderausstellung im Historischen Museum sowie begleitende Marketingaktivitä ten zum Internationalen Friedenskongress 1714 in Baden, schliessend mit CHF 217'850.82, wird genehmigt.
  6. Die Abrechnung des Projektierungs- und Baukredits für den Umbau des Kopfbaus beim Schulhaus Höchi, Dä ttwil, schliessend mit CHF 1'762'514.13 brutto, wird genehmigt.
  7. Die Abrechnung des Planungskredits für die strategische Planung der Sanierung und des Umbaus des Schulhauses Pfaffechappe, schliessend mit CHF 159'669.85, wird genehmigt.

Die Beschlüsse gemäss den Ziffern 2, 3, 4, 6, 7, 8 und 9 unterstehen dem fakultativen Referendum. Sie sind einer Urnenabstimmung zu unterstellen, wenn dies von mindestens 10 % der
Stimmberechtigten in einem schriftlichen Begehren innert 30 Tagen nach Publikation des entsprechenden Beschlusses verlangt wird.

STADT BADEN, Stadtrat
 Rathausgasse 1
 5400 Baden
stadtratNULL@baden.ch

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