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Traktanden der Einwohnerratssitzung vom 11. Dezember 2018

Die nächste Einwohnerratssitzung findet am 11. Dezember 2018 um 19 Uhr in der Pfaffechappe statt. Sie ist öffentlich. Folgende Wahlen und Geschäfte stehen auf der Traktandenliste:

Inpflichtnahmen

Aufgrund eines Rücktritts wird für den Rest der Amtsdauer 2018/2021 ein neues Mitglied des Einwohnerrats in Pflicht genommen.

Ersatzwahl

Aufgrund eines Rücktritts wird für den Rest der Amtsdauer 2018/2019 eine neue Stimmenzählerin bzw. ein neuer Stimmenzähler gewählt.

Projektierungskredit für Umbau und Sanierung Schulhaus Pfaffechappe

Nach Bezug des Sekundarstufenzentrums Burghalde soll das Schulhaus Pfaffechappe zu einem reinen Primarschulhaus umgebaut werden. 2016 wurde mittels strategischer Planung aufgezeigt, dass der Umbau und die Sanierung des bestehenden Schulhauses Pfaffechappe möglich sind und hinsichtlich Kosten sowie Nut­zungsgewinn grosse Vorteile gegenüber einem Neubau haben. Die Gesamtkosten des Umbaus und der Sanierung betragen CHF 22 Mio. Sie sind im Finanzplan 2019 - 2028 eingestellt. Die Projektierung soll Ende 2018 starten, damit mit dem Bau 2021 begonnen werden und das sanierte und zum Primarschulhaus umgebaute Schulhaus Pfaffechappe im Juli 2023 bezogen werden kann. Für die Projektierung zum Umbau und zur Sanierung des Schulhauses Pfaffechappe wird dem Einwohnerrat ein Kredit von CHF 1,6 Mio. (± 10%, Kostenstand 19. Dezember 2017) zur Bewilligung vorgelegt.

Leistungsvereinbarung Spitex Limmat-Aare-Reuss (LAR) AG

Anfangs 2017 informierten die Vereine Spitex Baden-Ennetbaden, Gebenstorf-Turgi, Obersiggenthal, Untersiggenthal und Würenlingen über das Zusammenschlussprojekt der Spitex-Organisationen im unteren Limmattal. Das Projekt wurde von Vertretenden aus den Gemeinderäten der sieben Gemeinden begleitet. 2018 haben alle fünf Vereine der Gründung der Spitex LAR AG zugestimmt. Die neue Struktur erfordert nun, die bestehende Leistungsvereinbarung aufzuheben und mit der neu organisierten Anbieterin eine neue Leistungsvereinbarung abzuschliessen. Diese wird nun dem Einwohnerrat zur Genehmigung vorgelegt.

 Vorstösse

  • Postulat von Hannah Locher vom 18. September 2018 betreffend Engagement zur Aufnahme von geflüchteten Menschen; Anträge auf Überweisung, Kenntnisnahme vom Bericht und Abschreibung.
  • Anfrage von Selena Rhinisperger und Mitunterzeichnenden vom 28. Juni 2018 betreffend Mitwirkungsverfahren beim Reglement für eine nachhaltige städtische Mobilität; Antwort

Abrechnungen

  • Historisches Museum, neue Dauerausstellung; Kreditabrechnungen.
  • Historisches Museum, Sonderausstellung "Frieden verhandeln"; Kreditabrechnung.
  • Erweiterung Schulanlage Höchi; Kreditabrechnung.
  • Strategische Planung Schulhaus Pfaffechappe; Kreditabrechnung. 

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